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Weg frei für verkürzten Wehr- und Zivildienst

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10. Juli 2010 - 21:50 – Denker
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Zum heute durch den Bundesrat beschlossenen Wehrrechtsänderungsgesetz erklärt der Experte für Zivildienst Florian BERNSCHNEIDER:

Nachdem heute die Verkürzung von Wehr- und Zivildienst den Bundesrat passiert hat, ist ab sofort der Weg für die Dienstzeitverkürzung auf sechs Monate frei. Die FDP hat sich erfolgreich für diese Verkürzung eingesetzt, um den Betroffenen ein Stück mehr persönliche Freiheit zurückzugeben. Alle heute im Dienst befindlichen jungen Männer können somit zum 31.12.2010 aus dem Dienst entlassen werden. Zugleich bleibt mit dieser Reform der Zivildienst als sinnstiftender Lerndienst erhalten.
Insbesondere die SPD hatte gedroht, die Verkürzung im Bundesrat zu blockieren. Dass das Gesetz die Länderkammer geräuschlos passiert hat, beweist, dass die Bedenken der SPD-Bundestagsfraktion von ihren eigenen Ministerpräsidenten nicht geteilt werden. Es bleibt der Eindruck, dass es den Sozialdemokraten weniger um das Wohl der Dienstleistenden als vielmehr um schnelle Schlagzeilen ging. Ihre Kritik lässt sich in vier Worten zusammenfassen: Viel Lärm um nichts.

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