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Rücknahme der Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention

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15. Juli 2010 - 20:33 – Denker
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Formale Rücknahme der Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention ein wegweisender Erfolg

Zur heutigen Übergabe des Rücknahmeschreibens für die seit
18 Jahren bestehende Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtkonvention durch die Bundesregierung erklärt die stellvertretende Vorsitzende und familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS:

Mit der formalen Übergabe des Rücknahmeschreibens für die deutsche Vorbehaltserklärung an die Vereinten Nationen in New York gilt die UN-Kinderrechtkonvention nun ohne Einschränkungen. Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts von Anfang Mai, die Vorbehaltserklärung zurückzunehmen, ist dies ein weiterer wichtiger Schritt für die vollständige Anerkennung der Kinderrechte in Deutschland.

Ich freue mich über diesen Erfolg, für den sich die FDP-Bundestagsfraktion und ich mich persönlich als Mitglied der Kinderkommission seit vielen Jahren eingesetzt haben.

Die Rücknahme der Vorbehaltserklärung ist ein international notwendiges und wichtiges Signal. Heute hat die schwarz-gelbe Koalition erneut bewiesen, wie wichtig ihr eine weltweite Achtung der Kinderrechte ist und dass Deutschland bereit ist, seiner Aufgabe bei der Umsetzung dieser Rechte nachzukommen.

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