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Aufatmen in der deutschen Wirtschaft: Nach einem Rekordtief 2009 zeichnet sich in diesem Jahr ein Wachstumsplus ab – so die Prognose von Rainer Brüderle (FDP) in der „Augsburger Allgemeinen“. Die Krise werde in zwei bis drei Jahren überwunden sein, zeigt sich der Wirtschaftsminister optimistisch. Nun gelte es, die staatlichen Konjunkturmaßnahmen zurückzufahren: „Man muss irgendwann zur Normalität der sozialen Marktwirtschaft zurückfinden.“

Minus fünf Prozent – so stark wie 2009 war die Wirtschaft noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik geschrumpft. Dieses Rekordtief werde sich in diesem Jahr wieder zu einem Plus von 1,4 Prozent bewegen, prognostiziert das Wirtschaftsministerium. Am Ende des Jahres könne „sogar etwas mehr stehen“, sagt Rainer Brüderle im Interview mit der „Augsburger Allgemeinen“. Angesichts dieser Zahlen ist der Wirtschaftsminister „zuversichtlich, dass wir die Krise in zwei bis drei Jahren komplett überwunden haben“.

Die Bundesregierung hatte im Kampf gegen die Wirtschaftskrise im vergangenen Jahr mehrere milliardenschwere Konjunkturprogramme verabschiedet. Diese müssten nun beendet werden, fordert Brüderle. „Es gilt, den staatlichen Rettungsschirm für die Firmen langsam wieder zu schließen.“ Die soziale Marktwirtschaft müsse wieder zur Normalität zurückfinden und die Unternehmen sollten wieder an Entscheidungsfreiheit gewinnen. Wie geplant werde der Deutschlandfonds, auf den in Schwierigkeiten geratene Firmen zugreifen können, zum Jahresende auslaufen.

Staatshilfe nicht als Regelfall

„Staatliche Hilfe sollte die Ausnahme bleiben“, betont der FDP-Politiker, und verweist auf die föderale Verantwortung in der Wirtschaftspolitik. Die Regierung sollte den Ländern nur in extremen Notsituationen unter die Arme greifen. Schließlich käme „unsere leistungsstarke Wirtschaft“ auch ohne Konjunkturprogramme mit normalen Schwankungen zurecht. Die Regionen sollten „selbstständig handlungsfähig sein – das ist unser Ziel“, bekräftigt der Liberale.

Aktiv gegen die Krise arbeiten

Brüderle räumt aber ein, dass das Wirtschaftswachstum bisher nicht in allen deutschen Regionen angekommen sei. Im Osten, aber auch in einigen Gebieten im Westen – wie im Norden Bayerns – müsse erst ein Strukturwandel vollzogen werden. „Wir werden es nicht erreichen, überall die gleichen Bedingungen zu haben“, erklärt der Minister.

Die Regionen müssten „individuelle Wege“ aus der Krise finden, und zwar aktiv. „Passivität bremst und schadet“, warnt Brüderle. Außerdem plädiert er dafür, den Wettbewerb zwischen den Regionen zu erhalten, denn er sei „hilfreich und schafft Anreize“. Angesichts der positiven Wirtschaftsprognose sieht der FDP-Politiker die Linie seiner Partei bestätigt und hält fest: „Liberale Wirtschaftspolitik ist, wenn die Chance auf Erfolg und das Risiko der Haftung zwei Seiten einer Medaille sind.“

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