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Opposition darf sich nicht ihrer Verantwortung entziehen

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29. Juli 2010 - 13:34 – Denker
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Zur Stellungnahme der SPD zu den veröffentlichten Afghanistan-Geheimdokumenten erklärt der Vorsitzende der AG-Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion DJIR-SARAI:

Die Opposition zieht voreilige Schlüsse aus den bei WikiLeaks veröffentlichten Afghanistan-Geheimdokumenten. Die Berichte müssen zunächst gründlich geprüft werden.

Es ist ein billiger Versuch der SPD sich der Verantwortung zu entziehen, wenn sie ihre Zustimmung zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats 2011 davon abhängig macht, wie umfassend die Regierung die Details aus den Geheimpapieren aufklärt. Die WikiLeaks-Berichte dokumentieren den Einsatz in den Jahren 2004 bis 2009 - in der Zeit als die SPD die Mitverantwortung für den Einsatz hatte. Die SPD kann ihrerseits zur Aufklärung beitragen, indem sie Ex-Außenminister Steinmeier dazu befragt. Frank-Walter Steinmeier sollte zu den veröffentlichten Berichten Stellung beziehen.

Heute hat die internationale Gemeinschaft nach den Konferenzen von London und Kabul nun erstmalig eine gemeinsame, erfolgversprechende, detaillierte Strategie vorgelegt. Das Konzept hat gute Chancen, erfolgreich zu sein.

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