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Menschenrechte im Iran sind internationales Recht

Bild von Denker

Zur öffentlichen Fernsehaussage der von Steinigung bedrohten Iranerin Sakine Mohammadi Aschtiani erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer STINNER:

Sowohl das Urteil als auch die Art des Verfahrens sind eine eklatante Menschenrechtsverletzung. Steinigung ist eine Foltermethode.
Der Iran hat wie jedes andere Mitglied der Vereinten Nationen auch die Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen akzeptiert. Ebenso hat der Iran den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ratifiziert. Damit sind Menschenrechtsverletzungen nicht nur ein Verbrechen gegenüber der eigenen Bevölkerung, sie sind immer auch ein internationaler Vertragsbruch.
Schon allein deshalb sind alle Äußerungen, es handele sich um innere Angelegenheiten des Iran völlig unsinnig. Der Iran muss sich an die Verpflichtungen halten, die er selber eingegangen ist.
Deshalb habe ich bei allen meinen iranischen Gesprächspartnern in Teheran darauf hingewiesen, dass diese Praxis für uns völlig inakzeptabel ist und den Iran in der internationalen Gemeinschaft isoliert.

Dr. Stinner hielt sich vom 31.7. - 3.8. zu politischen Gesprächen im Iran auf.