Im Gesundheitssystem vermehrt auf die Ausgaben schauen

Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat dem "Spiegel" gesagt, er wolle in den kommenden Monaten im Gesundheitssystem vermehrt auf die Ausgaben schauen. Handlungsbedarf sieht er unter anderem bei den Arzneimittelpreisen. "Es ist meine Aufgabe, darauf zu achten, dass Beitragsgelder effizient verwaltet werden, und in diesem Bereich ist das nicht immer so", so Rösler.

"Künftig muss bei jedem Medikament genauestens überprüft werden, ob Kosten und Nutzen in einem angemessenen Verhältnis stehen", erklärte Rösler mit Blick auf die jährlich steigenden Kosten in diesem Bereich.

Entgegen der Diskussion, dass Rösler das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWIG) schwäche, sprach er sich ausdrücklich für den Fortbestand der Kontrollinstanz aus. Er halte sehr viel vom Institut. Es wurde eine hervorragende Aufbauarbeit geleistet. Seine Aufgabe sei es, dafür zu sorgen, dass die Versichertengelder effizient verwaltet werden und da ist eben eine vernünftige Kosten-Nutzen-Bewertung, durchgeführt durch dieses Institut, von besonderer Bedeutung".

Auch im Rahmen der Diskussion über Zusatzbeiträge der Krankenkassen wies Rösler auf die Notwendigkeit einer echten Finanzierungsreform hin. Rösler betonte, die bisherige Reform sei unfertig, da durch die Zusatzbeiträge insbesondere die Schwächeren in unserer Gesellschaft belastet werden. Auch diejenigen, die ohnehin schon wenig Einkommen hätten, müssten demnächst Zusatzbeiträge ohne Sozialausgleich bezahlen.

Zusatzbeiträge seien nicht allein mit der Wirtschaftlichkeit der Kasse zu begründen, sondern hingen auch von der Versichertenstruktur der Kasse ab. Die alte Regierungskoalition habe Zusatzbeiträge bewusst in Kauf genommen, kritisiert der Liberale.