Gesamtkonzept zur Steuereinsparung

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FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger erklärte im "Deutschlandradio", dass Entlastung und Haushaltskonsolidierung Hand in Hand gehen. Zu geplanten Einsparungen im Haushalt 2011 kündigte sie an, die FDP werde Subventionen auf den Prüfstand stellen und Strukturänderungen in der Verwaltung vornehmen. Es werde ein in der Summe aller Vorschläge sozial ausgewogenes Gesamtkonzept geben, so die Liberale.

Zudem forderte die FDP-Fraktionschefin eine Gesamtüberarbeitung des Mehrwertsteuersystems. Dies sei auch im Koalitionsvertrag festgelegt worden, betonte sie. Das Mehrwertsteuersystem müsse insgesamt überarbeitet werden, da es durch die zahlreichen Einzelentscheidungen in den vergangenen Jahrzehnten zu unübersichtlich geworden sei. Selbst Fachleute täten sich schwer, in diesem Umsatzsteuerrecht noch durchzublicken, kritisierte die Liberale.