Weltweiten Kampf gegen das Verschwinden lassen verstärken

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Anlässlich des Internationalen Tags der Verschwundenen am 30.08.2010 erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Bundestagsfraktion Marina SCHUSTER:

Auf das Schärfste verurteile ich, dass noch immer auf der ganzen Welt tausende Menschen verschleppt werden und spurlos verschwinden. Eine solche Inhaftierung unter geheimen oder ungewissen Umständen ist ein elementarer Verstoß gegen die Menschenrechte. Daher werde ich mich auch mit Nachdruck in meiner parlamentarischen Arbeit und bei Gesprächen mit Vertretern der betroffenen Länder gegen solche Methoden einsetzen.
Das Verschwinden lassen ist eine Form der staatlichen Willkür und Folter. Es ist eine grausame Methode, um kritische Stimmen, z.B. der Opposition, aber auch der Bürger, zum Schweigen zu bringen. Das erzwungene Verschwinden macht nicht nur die direkt Betroffenen, sondern auch ihre Angehörigen zu Opfern. Besonders belastend für die Angehörigen und Freunde der Opfer ist die Mauer des Schweigens, die sich um die Entführten bildet. Oft sind staatliche Stellen nicht willens, bei der Aufklärung zu helfen. Angehörige haben das Recht zu erfahren, was mit den Vermissten geschehen ist.
Besonders bekannt ist das Schicksal der zehntausenden so genannten Desaparecidos (die Verschwundenen) in Lateinamerika, die Opfer von Diktaturen wurden. Aber auch in vielen anderen Teilen der Welt - so im Nord-Kaukasus, insbesondere Tschetschenien - werden jeden Tag Menschen entführt und an unbekannten Orten festgehalten.
Das Verschwinden lassen ist im so genannten Rom-Statut als Verbrechen gegen die Menschlichkeit definiert. Es bildet damit eine Rechtsnorm für die Rechtsprechung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag. Die schwarz-gelbe Regierung fördert die politische Unterstützung des IStGH, um das Gericht bei der juristischen Ahndung des Verschwinden lassens zu stärken.

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