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ACTA-Demos gehen auch nach Karneval weiter

Bild von hpweyer

Strassenumzüge in der Karnevalszeit sind ein bekanntes Bild. Doch auch am Wochenende nach Karneval wird es in vielen Städten wieder zu Umzügen kommen - nur heissen die dann Demonstrationen.

Bundesweit laufen die Vorbereitungen für die nächste Demonstrationswelle gegen die Datenschutz- und Unherberrechts-Ungetüme der Europäischen Union. Obwohl ACTA nun auf den Prüfstand des Europäischen Gerichtshofes EuGH kommen soll, ist mit der Gefahr für Urheberecht und Datenschutz noch lang nicht Ende. Immer noch liegen IPRED, IPRED2, INDECT und jede Menge anderer Lobbyisten-Programme auf dem Tisch.

Es bleibt keine Zeit abzuwarten. Daher werden am 25.02.2012 wieder tausende Menschen in Deutschland auf den Strassen für ihre Bürgerrechte kämpfen. Die Mauschelei mit den Lobbyisten hinter verschlossenen Türen muss endlich aufhören. Transparente und für die Bürger verständliche Politik muss endlich durchgesetzt werden. Erkundigen Sie sich im Internet zu den ACTA-Veranstaltungen in Ihrer Nähe.

Vorwiegend junge Menschen, die sich im Internet verständigen sind in den Demonstrationen unterwegs. Doch die Datenkraken und Urheberrechts-Abkommen gehen alle an. So ist absehbar, dass bei Ratifizierung des ACTA-Abkommens sogenannte Generica, günstigere Arzneimittel, weltweit keine Chancen mehr haben könnten. Allein für Deutschland würde das eine Explosion der Gesundheitskosten bedeuten, wenn Krankenkassen wegen Urheberrechtsverstoßes keine Verträge für Generica mehr unterzeichnen könnten.

Die Tragweite des ACTA-Abkommens, das hinter verschlossenen Türen nur mit den Lobbyisten ausgehandelt wurde, ist noch gar nicht ganz durchschaut. Umso gefährlicher sind diese Verträge.