Liberale Gesundheitsreform ist sozial

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Den Vorwurf, die geplante Reform des Gesundheitssystems durch die christlich-liberale Koalition sei unsozial, wies die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Ulrike Flach, von sich. Die einkommensunabhängige Prämie sei sozial, da sie einen Sozialausgleich für Niedrigverdiener beinhalte, den es in den alten Systemen nicht gegeben habe, betonte die Liberale in der Aktuellen Stunde am Freitag.

Ulrike Flach machte gleich zu Anfang ihres Redebeitrages darauf aufmerksam, dass Zusatzbeiträge und Unterfinanzierungen im Gesundheitssystem von der Vorgängerregierung zu verantworten seien. Die FDP habe ein "unsoziales, marodes System" übernommen und werde nun für die Altlasten zur Rechenschaft gezogen. "Der bestehende Zusatzbeitrag trifft jeden. Das was sie uns heute vorwerfen, passiert doch in Ihrem System", erklärte sie. "Der Zusatzbeitrag wirkt sich natürlich bei jemanden der wenig verdient in einem ganz anderen Ausmaße aus, als bei jemandem, der viel hat. Wo ist denn da die Gerechtigkeit, die sie hier einfordern", stellte die Liberale die Frage an die Opposition.

Im Gegensatz dazu stehe die geplante Einführung einer einkommensunabhängigen Gesundheitsprämie von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP). Diese sei entgegen aller Vorwürfe aus den Kreisen der Opposition sozial, da sie einen Sozialausgleich für Niedrigverdiener beinhalte, der in den alten Systemen fehlt, erklärte Flach.

Auch FDP-Gesundheitsexperte Jens Ackermann wies die Vorwürfe vehement zurück. "Die christlich-liberale Koalition hat sich zum Ziel gesetzt unser Gesundheitssystem zukunftsfähig machen". Durch die großen Pläne und folgende Einzelmaßnahmen der Vorgängerregierungen sei das Gesundheitssystem lediglich komplizierter und unnötig bürokratisch geworden, erklärte er weiter. Mit Verweis auf seine Erfahrungen im Pflegedienst bezeichnete er die Bürokratie als einen Hemmfaktor für diejenigen, die Dienst am Menschen täten.

"Wir wollen eine grundlegende Reform: Krankenversicherungsschutz mit sozialem Ausgleich. Mit dem Fond wurden die Probleme nicht gelöst, sondern nur versteckt", betonte der liberale Gesundheitsexperte.

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