Catherine Ashton (EU Außen- und Sicherheitspolitik) bei Westerwelle und Niebel

Die Hohe Vertreterin der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, hat sich am Montag in Berlin mit Außenminister Guido Westerwelle und Entwicklungsminister Dirk Niebel getroffen. Dabei standen unter anderem der Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), die Situation in Afghanistan und die EU-Entwicklungspolitik im Mittelpunkt der Gespräche.

Catherine Ashton wurde im November 2009 vom Europäischen Rat als erste Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU ernannt. Sie soll die europäische Außenpolitik koordinieren und den EAD aufbauen, der die Hohe Vertreterin bei ihren Aufgaben unterstützt.

Westerwelle und Ashton waren sich über die Bedeutung des neuen Dienstes einig. "Die Welt rückt zusammen", sagte Westerwelle. "Wenn wir Europäer in der globalisierten Welt erfolgreich sein wollen, dann wollen wir auch in der Außen- und Sicherheitspolitik mit einer Stimme sprechen". Ashton hob ihrerseits die Rolle Deutschlands bei der Entstehung des Vertrags von Lissabon hervor.

Bei ihrem Zusammentreffen verurteilten die beiden Außenpolitiker zugleich den Terroranschlag auf schiitische Pilger in Bagdad. Dieser hatte am Montag zahlreiche Tote und Verletzte gefordert. Westerwelle und Ashton sprachen dem irakischen Volk und den Angehörigen der Opfer ihr tiefes Mitgefühl aus.

EU setzt sich weiter für die Zwei-Staaten-Lösung ein

Im Nahostkonflikt setzen Westerwelle und Ashton weiter auf die Zwei-Staaten-Lösung. "Wir in der Europäischen Union setzen auf die Einhaltung der Roadmap. Wir wollen, dass es eine schnellstmögliche Wiederaufnahme von direkten Friedensgesprächen gibt", sagte Westerwelle.

Nach ihrem Besuch beim Außenminister sprach Ashton mit Entwicklungsminister Dirk Niebel über die Bedeutung einer kohärenten und effizienten EU-Entwicklungspolitik. Niebel bat Ashton darum, die EU-Entwicklungspolitik beim Aufbau des EAD "im Blick" zu behalten.

Niebel und Ashton berieten ferner über das vorgesehene deutsche und europäische Engagement in Afghanistan und Haiti. Dabei wolle man koordiniert und arbeitsteilig vorgehen.