Schwarz Gelb (CDU, FDP): Neuverschuldung wesentlich geringer, Wirtschaftspolitik greift

Eine wirklich gute Nachricht: Die Neuverschuldung des Bundeshaushaltes fällt wesentlich geringer aus, als angenommen, die Wirtschaftspolitik von CDU und FDP greift und sorgt dafür, dass 8,6 Mrd. Euro geringer ausfällt als bisher angenommen.

Dies wurde vor allem erreicht durch:
» umfangreiche Wirtschaftsförderungen erreicht,
» bessere Bedingungen für die Wirtschaft und die Arbeitnehmer,
» Sicherung von Arbeitsplätzen und
» die Unterstützung der Wirtschaft während der Finanzkrise.

Hier wurden die richtigen Hebel in Bewegung gesetzt und das zahlt sich jetzt aus.

Gleichzeitig wurde ein sinnvoller Sparkurs eingeleitet, den der Bürger aber de facto persönlich gar nicht gespürt hat, das bedeutet, hier wurden die richtigen Sparmaßnahmen umgesetzt.

FDP-Haushaltsexperte Otto Fricke ist zuversichtlich, dass die Zielwerte der Schuldenbremse bereits 2015 erreicht werden können - ein Jahr früher als geplant. Das ist eine wirklich gute Nachricht, die bisher keine andere Regierung faktisch nachweisen konnte.

Jetzt heißt es diesen Kurs weiter zu segeln, denn es heißt ja "never change a winning system" (ändere kein funktionierendes System), vor allem jetzt bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sollten sich die Bürger bewusst werden, dass dieser Kurs nur beibehalten werden kann, wenn keine gravierenden Änderungen eingeführt werden.

Mehrausgaben ohne Gegenfinanzierung verbieten

Neue Schulden, wie es die SPD und die Grünen wollen?
Natürlich haben diese Parteien "teilweise" gute Vorschläge, aber keine Gegenfinanzierung, das würde neue Schulden bedeuten, statt das Ziel zu erreichen die Neuverschuldung zu stoppen.

Letztlich kommt dies auch den Bürgern zu Gute, denn sobald Deutschland ohne Neuverschuldung seinen Haushalt planen kann, können auch die bisherigen Schulden zurückgeführt werden, was letztlich dazu führt, dass für die Bürger wieder wesentlich mehr Geld im eigenen Geldbeutel landet und der Wohlstand in Deutschland steigt.

Im krassen Widerspruch zu den Sparambitionen der Bundesregierung steht der Haushaltsentwurf der rot-grünen Landesregierung in NRW. Dies bestätigte auch das Urteil des Landesverfassungsgerichtes in Münster. Der vorsitzende Richter hatte den Haushaltsentwurf der nordrhein-westfälischen Regierung für nichtig erklärt und damit Ministerpräsidentin Hannelore Krafts (SPD) „Marsch in den Verschuldungsstaat gestoppt“, kommentierte der Vorsitzende der FDP im Düsseldorfer Landtag, Gerhard Papke.

Auf Bundesebene dagegen wurden die Gesamtausgaben konsequent stabilisiert, so Fricke. „Mit 303,8 Milliarden Euro soll das angestrebte Ausgabengesamtvolumen gegenüber dem laufenden Jahr sogar um zwei Milliarden Euro (0,67 Prozent) abgesenkt werden.“

„Die FDP wird weiterhin Garant dafür sein, dass sich die Koalition ambitionierte Sparziele steckt und damit auf Sparkurs bleibt“, so Fricke.

Wir dürfen uns jetzt auch nicht einseitig hinreisen lassen, von Einzel-Themen die Gesamt-Politik bestimmen zu lassen, so Martin Brotzler (FDP) zu der Propaganda der Grünen und der SPD mit dem Versuch vom Leid der Menschen in Japan bei den Wahlen zu profitieren.
siehe: http://www.onlinepresse.info/node/237714 (Grüne profitieren vom Leid der Menschen in Japan).

Wir müssen unser Leben und die Entwicklung unserer Wirtschaft und unserer Arbeitsplätze im Gesamt-Konsens betrachten, erst wenn alle Rädchen funktionieren, dann erreichen wir auch unsere Ziele. Nur an einem Rad zu drehen und die anderen Räder vergessen zu ölen macht jedes Uhrwerk kaputt, wir müssen dafür sorgen, dass alle Rädchen im Uhrwerk geölt und gepflegt werden.

Im Prinzip ist es wie mit der eigenen Wohnung, auch wenn wir ein Lieblingszimmer haben, zum Beispiel das Wohnzimmer, so kommt die Wohnung erst zum Glanze, wenn die ganze Wohnung gepflegt wird, es würde wenig helfen nur das Wohnzimmer sauber zu halten und die anderen Zimmer der Wohnung zu vermüllen, genau so ist es auch mit einer globalen Politik, hier muss an allen Hebeln gearbeitet werden und Erkenntnisse aus aktuellen Ereignissen gezogen, sowie immer angepasste Weichen gestellt werden. Dass dies die Schwarz-Gelbe Regierung mit der CDU und FDP kann, hat die Regierung jetzt eindeutig bewiesen.

Zum einen wurde die Finanzkrise wesentlich schneller überwunden als prognostiziert, auch sind die Auswirkungen der Wirtschaftskrise für die Menschen in Deutschland wesentlich geringer ausgefallen, als angenommen, desweiteren konnte jetzt sogar die Neuverschuldung eingedämmt werden, wenn das mal gute beweisliche Ergebnisse sind.