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Schneider begrüßt neues Afghanistan- Mandat

Bild von Junge Union Braunschweig

„LINKE moralisch disqualifiziert“

Der Kreisvorsitzende der Jungen (JU) Braunschweig, Alexander Schneider, begrüßt die gestrige Zustimmung des Bundestages zum neuen Mandat für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. „Von dieser Entscheidung geht vor allem eine wichtige Botschaft aus- Deutschland lässt die Menschen in Afghanistan nicht im Stich. Trotz der parteipolitisch motivierten Forderungen nach einem sofortigen Truppenabzug nach dem fehlgeschlagenen Luftangriff bei Kundus hat die Bundesrepublik damit bewiesen, dass sie auch nach Rückschlägen zu ihrer internationalen Verantwortung steht“, so der Braunschweiger JU- Vorsitzende.

Zugleich verteidigt Schneider den Stratgiewechsel der Bundesregierung und fordert größere Anstrengungen von der afghanischen Regierung. Die Erhöhung der Mittel für den zivilen Wiederaufbau von 170 auf 430 Millionen Euro sei ein wichtiger Schritt auf dem Weg hin zu einem selbständigen Afghanistan, das ohne ausländische Hilfe für die Sicherheit seiner Bürger sorgern kann. Hierbei müsse jedoch auch klar sein, dass Deutschland größere Anstrengungen von der Regierung in Kabul erwartet. „Besonders im Kampf gegen den Drogenanbau hat die Regierung Karsai bisher nicht gezeigt, dass es ihr wirklich ernst ist. Ohne eine fähige Regierung werden alle Maßnahmen vergebens sein“, verdeutlichte Schneider seine Kritik an der afghanischen Führung.

Mit Unverständnis reagiert der Chef der CDU- Nachwuchsorganisation in Braunschweig auf das Verhalten der Bundestagsfraktion der LINKEN. „Wer den tragischen Vorfall bei Kundus derart politisch missbraucht in dem er die Namen der Opfer auf Schildern im Parlament für seine Zwecke instrumentalisiert hat sich nicht nur moralisch disqualifiziert. Er unterstellt zugleich den deutschen Soldaten, sie seien eine Gefahr für Menschen in Afghanistan“.