280.000 Meilen von zu Haus | OnlinePresse.info

Jörg Vieweg, stellvertretender Vorsitzender der SPD Chemnitz, zum Ergebnis der Bundestagswahlen am 27. September:

Wer hat die dramatischen Verluste meiner stolzen Partei zu verantworten? Warum liegt die SPD bei der Frage nach der Glaubwürdigkeit knapp hinter der CSU auf dem vorletzten Platz? Warum haben wir die Wähler bei den Fragen nach der sozialen Gerechtigkeit an die Linkspartei verloren?

Große Strategen in unseren Landesparteien und der Bundespartei haben uns an den Rand des Abgrundes geführt und ja, viele von uns haben dabei mitgemacht. Damit ließ sich ja bis jetzt gut leben.

Die Welt verbessern mit der Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe, den demografischen Wandel mit einer Rente mit 67 um die Ecke bringen, marode Banken mit Staatshilfen sanieren - das sind nur einige Beispiele für ein gescheitertes Politikkonzept einer ganzen Generation von Sozialdemokraten in den Raumschiffen unserer Landes Sachsen und in der Bundeshauptstadt.

Durch den erdrutschartigen Stimmverlust und den massenhaften Verlust von Direktmandaten, stehen allein in Berlin fast 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abgeordneten und Ministerbüros auf der Straße. Der Blick in die ostdeutschen Heimatwahlkreise und in viele Büros von von mir hoch geschätzten Landes- und Bundespolitikern sieht noch düsterer aus. Seit Jahren sichere sozialdemokratische Bastionen von Sachsen-Anhalt über Thüringen bis nach Sachsen sind zerschlagen. Aufbauarbeit von den Runden Tischen bis heute ist zerstört. Anstellen beim Arbeitsamt.

Das Willy-Brandt Haus feiert die Wahlverlierer und sich selbst mit tosendem Applaus.
Dazu sage ich und ich weiß, damit bin ich nicht allein: „Die Parteizentrale in Berlin ist nicht 280 Kilometer von Chemnitz entfernt. Das Raumschiff ist 280.000 Kilometer weit weg. Fliegt bitte weiter und kommt am besten nicht wieder.“ Mir ging es bei diesen Bildern wie vielen Bürgerinnen und Bürgern. Ich dachte: ‚Sind die denn verrückt geworden, nehmen die alle Drogen, was war dort im Kaffee.’ Das groteske Geschehen machte auf mich einen sektenartigen Eindruck. Nach dem Motto: „Wir bejubeln unsere Gurus.“ Hier stimmt doch etwas nicht, das ist doch einfach nur gruselig.

Der Wähler steht heute bei Bundestags- und Landtagswahlen immer mehr einem Heer von Politikwissenschaftlern, Rechtsreferendaren und Parteikarrieristen gegenüber. Einer Schar von Leuten ohne Bodenhaftung und Verwurzelung in der Bevölkerung. Seit Jahren fressen diese Leute eine riesige Wunde in das Fleisch der SPD. Das schlimmste dabei ist, dass sie glauben etwas Gutes zu tun und sich nicht selbst reflektieren können. Bei wem auch.

Wenn ein von diesen Leuten proklamierter Neustart bedeutet, dass jetzt seitenweise Papier zu beschreiben ist und wir das dann in meterweise Aktenordnern für die Parteitage vorbereiten. Wenn jetzt landauf-landab Antragskommissionen tagelang Anträge wälzen sollen, wenn wir das dann die programmatische Neuordnung der SPD nennen, dann sage ich: Gute Nacht SPD!
Gute sozialdemokratische Politik wird von Menschen gemacht. Menschen werden in Mandate gewählt. Köpfe mit Ausstrahlung und Charisma. Frauen und Männer die im Leben stehen und eine glaubwürdige Politik vertreten können.

Dem Sozi musst du vertrauen können, soweit muss unser Personal stimmen. Überall im Land gibt es diese herausragenden Persönlichkeiten. Diese müssen jetzt an den Start.

Wenn mich also jemand fragt, ob hier der Besen her muss, dann sage ich ganz laut: “Zuerst tabufrei diskutieren und dann her mit dem Besen, hier gehört ganz gründlich gefegt.“ Weg mit Personalkartellen und Listengeklüngel. Schluss damit, hunderttausende von Mitgliedern zu verprellen und Millionen von Wählern zu vertreiben.

Frauen und Männer mit Ausstrahlung und Charisma und mit der bereits beschriebenen Verankerung in der Bevölkerung. Das ist, was wir jetzt brauchen.

Weg mit dem Peterprinzip und „Wer-mit-Wem-Je t´Aime“. Nur so kann ein Neustart SPD wirklich gelingen. Es ist 5 Minuten vor Zwölf. Die Uhr tickt…

Jörg Vieweg
stlv. Vorsitzender SPD Chemnitz
www.joerg-vieweg.de