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Union muss Position zu Solaranlagen auf Äckern klären

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Zu den Äußerungen des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer zur Solarförderung erklären der umweltpolitische Sprecher der FDP- Bundestagsfraktion Michael KAUCH und der Vorsitzende des Agrarausschusses des Deutschen Bundestages Hans-Michael GOLDMANN:

Die FDP begrüßt die Diskussion in der CSU, die Rahmenbedingungen für Freiflächen-Photovoltaik nochmals zu verbessern. Es war vor allem die CSU, die in der Koalition dafür eingetreten ist, Solaranlagen auf Äckern generell nicht mehr zu fördern. Wenn Horst Seehofer nun von der Position seiner eigenen Partei abweichen will, so muss die Union klären, was gilt.

Die FDP steht zum Koalitionskompromiss, ist aber für Änderungen im parlamentarischen Verfahren offen. Die FDP wollte ursprünglich eine Begrenzung, aber kein Verbot von Solaranlagen auf Äckern. An der FDP wird daher eine Lockerung des Ackerverbots nicht scheitern.

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