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Stuttgart 21 wird jetzt doch weitergebaut

Bild von Denker

Der Baustopp von Stuttgart 21 ist aufgehoben, die Deutsche Bahn kann jetzt weiter bauen.

Die Grüne Landesregierung unter dem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ist beim Baustreit um Stuttgart 21 unterlegen, schlicht deshalb, da das Land die Kosten für einen weiteren Baustopp tragen müsste. Es gibt keine sinnvolle Kostenkalkulation die diese enormen Kosten gerechtfertigt hätte, der Baustopp kostet jeden Tag viel Geld, da bestehende Verträge erfüllt oder ersetzt werden müssen.

Die Grünen haben in Baden-Württemberg die Landtagswahl vor allem deshalb gewonnen, da sie Stuttgart 21 stoppen wollten, dabei machten sie den Bürgern etwas vor, denn die Verträge wären längst unter Dach und Fach und dies war nur eine Wahl-Propaganda der Grünen, um Stimmen der Wähler einzufangen.

Winfried Kretschmann muss nun erkennen, dass er dieses Wahl-Versprechen nicht einhalten kann, ein weiterer Baustopp wurde auch von ihm und seiner Regierung nicht mehr beantragt, eine schwere Schlappe für die Grünen, die ganz gerne populistische Versprechungen machen, die dann nicht haltbar sind.

Die stellvertretende

Die stellvertretende FDP-Vorsitzende BIRGIT HOMBURGER erklärte heute zum
Ergebnis der Sitzung des Lenkungskreises zu Stuttgart 21:
"Die Grünen müssen jetzt die Verantwortung übernehmen und Stuttgart 21 bauen. Damit ist Grün-Rot heute in der harten Realität des Regierungshandelns angekommen. Das zeigt: der Rechtsstaat ist stärker als grüne Ideologie.

Vor allem die Grünen haben mit blumigen Versprechungen hohe Erwartungen geweckt, die sie jetzt nicht erfüllen können. Die Entzauberung der Grünen hat begonnen.

Die grün-rote Landesregierung hat auf Zeit gespielt - und verloren. Wer den Baustopp will, muss ihn auch bezahlen. Dieser Selbstverständlichkeit kann auch eine grün-rote Landesregierung nicht entkommen.