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FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger fordert Signal für den Aufschwung

Bild von Denker

Der Arbeitskreis Steuerschätzung hat am Donnerstag die Zahlen für das laufende Jahr und die Prognose für das kommende Jahr vorgelegt. Sie rechnen darin mit Steuereinnahmen von 524 Milliarden Euro. Dies zeige, dass Deutschland dringend „Impulse“ und ein „Signal für den Aufschwung“ brauche, so die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger. Sie rechnet damit, dass die Spitzen von Union und FDP Mitte November bei einer Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg dafür die Weichen stellen.

2009 werden Bund, Länder und Kommunen nach einer Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung etwa 2,9 Milliarden weniger als noch im Mai prognostiziert. 2010 soll es dann bereits wieder moderate Zuwächse in Höhe von 1,1 Milliarden Euro geben. Laut Finanzministerium, das die Zahlen der Steuerschätzer bekannt gab, verbleibt die wirtschaftliche Aktivität bis Ende nächsten Jahres "auf niedrigem Niveau". Der Arbeitskreis geht davon aus, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2009 um 3,9 Prozent schrumpft und 2010 um 1,6 Prozent wächst.

http://www.fdp-fraktion.de/webcom/show_article.php?wc_c=839&wc_id=963

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