Die Frage des Tages: Mehr Arbeit + Mehr Steuereinnahmen = geringere Verschuldung?

Positive Signale aller Orten. Nachdem bereits in den letzten Tagen von höheren Steuereinnahmen und einer niedrigeren Neuverschuldung zu lesen war, bestätigt das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) diesen Eindruck. Und auch vom Arbeitsmarkt gibt es Positives zu berichten. Berechnungen der FDP-Arbeitsmarktexpertin Claudia Winterstein zufolge könne der Zuschuss an die Bundesagentur für Arbeit (BA) in diesem Jahr nochmals um eine Milliarde auf zehn Milliarden Euro gekürzt werden.

Das „Handelsblatt“ zitiert am Donnerstag eine Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, nachdem der Staat dieses Jahr 515 und nächstes Jahr 522 Milliarden Euro einnehmen. Damit wird die Prognose der Steuerschätze für 2010 um fünf Milliarden, für 2011 um sieben Milliarden Euro übertroffen.

Gleichzeitig berichtet die Parlamentarischen Geschäftsführerin der FDP-Bundestagsfraktion und Haushaltsberichterstatterin für den Bereich Arbeit und Soziales, Claudia Winterstein, dass der Rückgang bei der Kurzarbeit die Staatskasse um eine weitere Milliarde Euro entlasten könne. Der Zuschuss an die Bundesagentur für Arbeit würde sich dann auf zehn Milliarden Euro belaufen. Grundlage dafür ist der vom Deutsche Industrie und Handelskammertag (DIHK) prognostizierte Rückgang der Kurzarbeiter auf 100.000 zum Ende des Jahres.

Winterstein sagte der "Bild"-Zeitung, durch den niedrigeren Zuschuss an die BA und die positive Konjunkturentwicklung könnte die Neuverschuldung des Bundes 2010 noch geringer ausfallen als zuletzt von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorhergesagt. „Die Nettokreditaufnahme kann durchaus unter 65 Milliarden Euro liegen“, erklärte die FDP-Politikerin.