Gesundheitsminister Philipp Rösler bereitet große Reform vor

Gesundheitsminister Philipp Rösler will mögliche Härten im Rahmen einer großen Gesundheitsreform abfedern. Er sagte im ARD-"Morgenmagazin", man strebe bei der Gesundheitsprämie auch einen Solidarausgleich für niedrigere Einkommensgruppen an. Im Interview mit „Die Zeit“ kritisierte er die uneffektive Politik der Kostendämpfung seiner Vorgänger.

Philipp Rösler Um den stetig ansteigenden Lohnnebenkosten einen Riegel vorzuschieben, will Rösler den zu zahlenden Betrag für Arbeitgeber einfrieren. Gleichzeitig sollen Versicherte künftig eine vom Einkommen unabhängige Prämie zahlen. Damit Geringverdiener nicht zu "Bittstellern" werden, sollen sie einen automatischen Ausgleich über das Steuersystem erhalten. "Eine Prämie mit Sozialausgleich hilft, die Höhe der Sozialabgaben und die Kostenentwicklung zu entkoppeln. Und sie bringt mehr Wettbewerb zwischen den Kassen." Außerdem stellte Rösler klar, dass Ehepartner und Kinder nach wie vor beitragsfrei mitversichert bleiben.

Eine grundlegende Reform des Krankenversicherungssystems ist laut Rösler dringend erforderlich. Denn "Die Kosten im Gesundheitswesen werden durch den technischen Fortschritt und vor allem durch die demographische Entwicklung langfristig weiter steigen. Das wird man nicht allein durch weitere Spargesetze auffangen können".

Die Kunst läge nicht allein darin, sich in der Koalition auf ein langfristiges Modell zu einigen und ein Idealmodell zu entwerfen, um den Weg dorthin festzulegen. Vielmehr bestehe sie darin, aus dem heutigen Zustand dorthin zu kommen, ohne die Bürger zu überfordern oder politisch unterzugehen. Das sei nur schrittweise und ohne Sozialausgleich machbar. "Wir müssen in dieser Legislaturperiode den Einstieg finden, das Ziel erreichen wir erst später. Aber am Ende steht eine große Reform, die hält", versicherte Rösler.

Berliner Frühstück mit Philipp Rösler