Frank-Walter Steinmeier

Die SPD hat ja immer tolle Ideen, wenn es um Geld ausgeben geht, dieses mal ist Frank-Walter Steinmeier aber einen Schritt zuweit gegangen, er fordert europäischen Kommunismus:

Diese Pressemitteilung (Online-Artikel) ist von einem verifizierten Autor.
OnlinePresse.info, der Pressedienst mit Presseverteiler für Nachrichten und Neuigkeiten.

Nach Guido Westerwelle wird Siegmar Gabriel von der SPD jetzt den Vorsitz in der SPD frei machen für die jüngeren Sozialdemokraten? Die SPD hat schon seit längerer Zeit ein massives Wählerproblem, zuletzt in Baden-Württemberg wo sie sogar von den Grünen glänzend überholt wurden. Die Politik der alten Garde unter Siegmar Gabriel scheint beim Wähler nicht mehr anzukommen.

Diese Pressemitteilung (Online-Artikel) ist von einem verifizierten Autor.
OnlinePresse.info, der Pressedienst mit Presseverteiler für Nachrichten und Neuigkeiten.

Zur Stellungnahme der SPD zu den veröffentlichten Afghanistan-Geheimdokumenten erklärt der Vorsitzende der AG-Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion DJIR-SARAI:

Die Opposition zieht voreilige Schlüsse aus den bei WikiLeaks veröffentlichten Afghanistan-Geheimdokumenten. Die Berichte müssen zunächst gründlich geprüft werden.

Es ist ein billiger Versuch der SPD sich der Verantwortung zu entziehen, wenn sie ihre Zustimmung zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats 2011 davon abhängig macht, wie umfassend die Regierung die Details aus den Geheimpapieren aufklärt. Die WikiLeaks-Berichte dokumentieren den Einsatz in den Jahren 2004 bis 2009 - in der Zeit als die SPD die Mitverantwortung für den Einsatz hatte.

Diese Pressemitteilung (Online-Artikel) ist von einem verifizierten Autor.
OnlinePresse.info, der Pressedienst mit Presseverteiler für Nachrichten und Neuigkeiten.

Zu den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden FRANK-WALTER STEINMEIER erklärt FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER:

"Die Äußerungen von Herrn Steinmeier zur Gesundheitspolitik sind alberne Oppositionsgeräusche. Die persönlichen Vorwürfe gegen Philipp Rösler sind angesichts der beschämenden Bilanz von acht Jahren SPD-Gesundheitspolitik unter Ulla Schmidt geradezu absurd.

Diese Pressemitteilung (Online-Artikel) ist von einem verifizierten Autor.
OnlinePresse.info, der Pressedienst mit Presseverteiler für Nachrichten und Neuigkeiten.

Nach 11 Jahren Regierung lästert die SPD wieder, hat es jedoch selber nicht geschafft das Land Deutschland in eine stabile wirtschaftliche Bahn zu lenken. Die SPD ist bekannt dafür, dass diese nur mit dem Finger auf andere zeigt, jetzt wieder hat sich Frank Walter Steinmeier einen groben Schnitzer erlaubt, der Ihn noch weitere Stimmen kosten wird, denn die Bürger wollen keine Lästereien und persönliche Selbstdarstellungen mehr, sondern Lösungen, Fakten und Tatsachen.

Diese Pressemitteilung (Online-Artikel) ist von einem verifizierten Autor.
OnlinePresse.info, der Pressedienst mit Presseverteiler für Nachrichten und Neuigkeiten.