DDR

Wien, 24. November 2010. Ihre Zahl wird auf Zigtausende geschätzt, über ihr Schicksal ist wenig bekannt.

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Im Gesellschaftssystem der DDR stand nicht Rechtssicherheit, sondern Staatssicherheit an erster Stelle. Die Aussagen von Lothar de Maizière helfen für eine zukunftsgerichtete Auseinandersetzung nicht weiter. Die gegenwärtige Beschäftigung mit dem Regime und die Vermittlung der Gefahren ist heute schwer genug, weil die DDR-Aufarbeitung vor allem auf Desinteresse und Verklärung stößt.

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Anlässlich des 49. Jahrestages des Baus der Berliner Mauer am 13. August erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts Patrick KURTH:

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Zum gestern veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes zu Rentenkürzungen für ehemalige DDR-Spitzenfunktionäre erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts Patrick KURTH:

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Anlässlich der Diskussion über das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Beobachtung der Linken durch den Verfassungsschutz erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen- und Rechtspolitik der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid WOLFF:

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