Pflicht

Die Regierungskommission zur Gesundheitsreform hat am Donnerstag ihre Arbeit aufgenommen. Im Interview mit dem Deutschlandfunk erläutert Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) noch einmal ausführlich seine Pläne. Ziel sei ein wettbewerbliches System, das selbst in der Lage ist, die Kosten zu kontrollieren, das Anreize für gesundheitsbewusstes Verhalten bietet und alle am Sozialausgleich beteiligt. Die Regierung sei hier „sehr geschlossen“.

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Zu den Untersuchungsergebnissen der Stiftung Warentest hinsichtlich der Beratungsqualität deutscher Banken erklärt der Abgeordnete der FDP-Bundestagsfraktion Björn SÄNGER, Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages:

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Vertreter von Politik und Wirtschaft haben sich am Mittwoch im Kanzleramt getroffen, um über Konjunkturmaßnahmen zu beraten. Wirtschafts- minister Rainer Brüderle (FDP) appellierte derweil an die Banken, wieder mehr Kredite an die Unternehmen zu vergeben. "Der Steuerzahler hat ihnen großzügig geholfen, Konkurse abgewendet". Jetzt müssten die Institute ihren Pflichten nachkommen, so Brüderle im "ZDF-Morgenmagazin".

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Die Bundesregierung will die deutschen Banken stärker in die Pflicht nehmen. Wie Unternehmen in der Krise leichter an dringend notwendige Kredite kommen können, soll Thema eines Konjunkturgesprächs am kommenden Mittwoch sein. Das Geld ist schließlich da.

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