Politik

Platzeck muss Aussagen zurücknehmen

Denker — Wed, 01 Sep 2010 21:30:20 +0200

Anlässlich der Äußerungen Matthias Platzecks zum 20. Jahrestag der Unterzeichnung des Einigungsvertrages erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts und Sprecher für Aufbau Ost, Patrick KURTH:

SPD hat nichts gelernt

Denker — Tue, 31 Aug 2010 13:02:18 +0200

Zum SPD-Steuerkonzept erklärt FDP-Generalsekretär Christian Lindner:

"Hurra, die alte SPD ist wieder da. Mehr Steuern und weniger arbeiten - das ist die Quintessenz aus dem SPD-Steuerkonzept und den Entscheidungen zur Rente mit 67. Das ist wieder die Sozialdemokratie der 1980er Jahre.

Slowakischer Abgeordneter lobt die organisierte Kriminalität. Viele fordern seinen Rücktritt.

okmokm1 — Mon, 30 Aug 2010 10:13:53 +0200

In der Slowakei kam es wieder einmal zu einem Eklat von Seiten der ehemals mitregierenden Slowakischen Nationalpartei (SNS), welche seit den Neuwahlen in die Opposition gedrängt wurde.

Debatte über sozialen Pflichtdienst ist unnötig wie ein Kropf

Denker — Fri, 27 Aug 2010 12:13:45 +0200

Zu den Forderungen, im Falle einer Aussetzung der Wehrpflicht einen sozialen Pflichtdienst für junge Menschen einzuführen, erklärt der jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER:

München verbietet Werbung des Deutschen Hanf Verbandes auf Bussen.

PR-Gateway — Wed, 25 Aug 2010 12:10:08 +0200

Berlin 23. August,