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Patrick Kurth

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Platzeck muss Aussagen zurücknehmen

Anlässlich der Äußerungen Matthias Platzecks zum 20. Jahrestag der Unterzeichnung des Einigungsvertrages erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts und Sprecher für Aufbau Ost, Patrick KURTH:

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Stasi-Unterlagengesetz wird bis 2019 verlängert

Anlässlich des 49. Jahrestages des Baus der Berliner Mauer am 13. August erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts Patrick KURTH:

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Gerechtigkeitslücke zwischen Tätern und Opfern des DDR-Unrechtsstaates bleibt bestehen

Zum gestern veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes zu Rentenkürzungen für ehemalige DDR-Spitzenfunktionäre erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts Patrick KURTH:

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Gesundheitsreform beseitigt unterschiedliche Ost-West-Vergütung bei Zahnärzten

Zur Angleichung der Ost-West-Vergütung bei Zahnärzten durch die gestern vorgestellte Gesundheitsreform erklärt der Sprecher für Aufbau Ost Patrick KURTH:

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Arbeitsgruppe “IT und Informationsgesellschaft” gegründet

Anfang der Woche hat sich die Arbeitsgruppe "IT und Informationsgesellschaft" der FDP-Bundestagsfraktion zu ihrer konstituierenden Sitzung getroffen. Der Parlamentarische Geschäftsführer Jörg van Essen hatte dazu eingeladen. Den Vorsitz der Arbeitsgruppe hat der rheinhessische Abgeordnete und IT-Unternehmer Manuel Höferlin übernommen. Er kündigte an, dass die Liberalen in der Koalition der Taktgeber in allen Fragen der Informationsgesellschaft sein werden.

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