Agrarausschuss

Zur Diskussion um die Absenkung der Biokraftstoffbesteuerung erklärt der FDP-Experte für Erneuerbare Energien im Agrarausschuss Rainer ERDEL:

Im Koalitionsvertrag ist ausdrücklich die Wiederbelebung des Biokraftstoffmarktes festgeschrieben. Das ist nur mit einer Steuersenkung möglich. Dazu müssen die Steuern für Biodiesel und Pflanzenöl von 18 auf mindestens 14 Cent je Liter gesenkt werden. Ansonsten drohen weitere Verluste an Arbeitsplätzen und dadurch eine massive Schwächung insbesondere des ländlichen Raumes.

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Zu den Äußerungen des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer zur Solarförderung erklären der umweltpolitische Sprecher der FDP- Bundestagsfraktion Michael KAUCH und der Vorsitzende des Agrarausschusses des Deutschen Bundestages Hans-Michael GOLDMANN:

Die FDP begrüßt die Diskussion in der CSU, die Rahmenbedingungen für Freiflächen-Photovoltaik nochmals zu verbessern.

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