Chance

FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER erklärte zur aktuellen Situation in Hamburg nach dem erfolgreichen Volksentscheid und dem Rücktritt des Ersten Bürgermeisters:

"Hamburgs Bürger schreiben Geschichte:

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Aufatmen in der deutschen Wirtschaft: Nach einem Rekordtief 2009 zeichnet sich in diesem Jahr ein Wachstumsplus ab – so die Prognose von Rainer Brüderle (FDP) in der „Augsburger Allgemeinen“. Die Krise werde in zwei bis drei Jahren überwunden sein, zeigt sich der Wirtschaftsminister optimistisch. Nun gelte es, die staatlichen Konjunkturmaßnahmen zurückzufahren: „Man muss irgendwann zur Normalität der sozialen Marktwirtschaft zurückfinden.“

Minus fünf Prozent – so stark wie 2009 war die Wirtschaft noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik geschrumpft. Dieses Rekordtief werde sich in diesem Jahr wieder zu einem Plus von 1,4 Prozent bewegen, prognostiziert das Wirtschaftsministerium. Am Ende des Jahres könne

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Zum BGH-Urteil über die Strafbarkeit der Präimplantationsdiagnostik (PID) erklärte die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike FLACH:

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Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident Lammert,

die Suche nach einem Nachfolger des zurückgetretenen Bundespräsidenten ist voll entbrannt.

Dieser Vorgang zeigt deutlich eine Krise in unserem demokratischen Gemeinwesen, der Bundesrepublik DEUTSCHLAND.

Wir möchten uns nicht an der Spekulation möglicher Hintergründe für den überraschenden Rücktritt beteiligen, sondern konstruktiv an einer Lösung mitwirken.

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,

heute haben in einem offenen Brief Herrn Bundestagspräsidenten Norbert Lammert angeschrieben und als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten einen Richter des Bundesverfassungsgerichtes vorgeschlagen. Es ist uns bekannt, daß Sie einen Berufspolitiker favorisieren, dennoch bitten wir Sie, unseren Vorschlag zu erwägen.