Subvention

Zur Einigung der Koalition und zur Vorstellung des Gesundheitsreformmodells durch Bundesminister Dr. Phillip Rösler erklärte die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Ulrike FLACH:

Nun kann der Zug in Richtung einer langfristigen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (http://www.eurofinanzkapital.de/gesetzliche-krankenkasse) losfahren. Damit haben die Versicherten die Gewähr auf ein nachhaltig finanziertes und leistungsstarkes Gesundheitswesen. Die FDP hat dabei ihre Kernelemente aus dem Koalitionsvertrag durchgesetzt.

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Organisationen wie Greenpeace, Grüne und weitere Oekoterroristen fördern das Verhungern und Verarmen von Menschen in fernen Ländern und leisten durch ihre politische Arbeit Beihilfe zu Straftaten durch korrupte Zwischenhändler. Kaum wirksamer lassen sich die Menschenrechte mit Füßen treten als durch Biodiesel und durch das Subventionieren von Lebensmitteln, um Landwirten in armen Ländern die Lebensgrundlage zu entziehen. „Künstliche Hungersnöte werden durch Krieg oder verfehlte Politik hervorgerufen oder absichtlich mit genozidaler Absicht ausgelöst.“

Die EU-Kommission hat am Montag zum Opel-Gipfel nach Brüssel geladen. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) setzt darauf, dass die EU-Kommissare dem drohenden Subventionswettlauf der europäischen Länder mit Opel-Standorten einen Riegel vorschieben. Opel habe das Recht einen Antrag auf Unterstützung zu stellen. "Einen Anspruch auf Subventionen gibt es nicht", stellte Brüderle im "ARD-Morgenmagazin" jedoch klar.

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Die Abwrackprämie neigt sich dem Ende zu und es ist vorbei mit der Prämie von 2.500 Euro, wenn man ein altes Auto abwrackt und sich dafür ein Neues kauft. Es sind nur noch 100.000 Anträge möglich und diese werden in den nächsten zwei Wochen ausgeschöpft sein.

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