Afghanistan

Zu Medienberichten, wonach afghanische Kriegsverbrecher als politische Partner der Internationalen Gemeinschaft gesehen werden, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion Bijan DJIR-SARAI:

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Zu Forderungen von Bündnis 90/Die Grünen nach Vorlage eines detaillierten Abzugsplans für die Bundeswehr aus Afghanistan durch die Bundesregierung erklärt der FDP-Außenpolitiker und Vorsitzende der AG Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion Bijan DJIR-SARAI:

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Zur Stellungnahme der SPD zu den veröffentlichten Afghanistan-Geheimdokumenten erklärt der Vorsitzende der AG-Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion DJIR-SARAI:

Die Opposition zieht voreilige Schlüsse aus den bei WikiLeaks veröffentlichten Afghanistan-Geheimdokumenten. Die Berichte müssen zunächst gründlich geprüft werden.

Es ist ein billiger Versuch der SPD sich der Verantwortung zu entziehen, wenn sie ihre Zustimmung zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats 2011 davon abhängig macht, wie umfassend die Regierung die Details aus den Geheimpapieren aufklärt. Die WikiLeaks-Berichte dokumentieren den Einsatz in den Jahren 2004 bis 2009 - in der Zeit als die SPD die Mitverantwortung für den Einsatz hatte.

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Rede von Dr. Guido Westerwelle, Bundesminister des Auswärtigen im Deutschen Bundestag am 9. Juli 2010
Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle, MdB

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Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe ohne Kriegserklärung, mehr noch als der Rücktritt des Ministerpräsidenten des Landes Hessen Roland Koch am 25. Mai 2010. Horst Köhler [1]: „Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.